Hannes Swoboda

Roma-Resolution angenommen

Sonja Kothe — Thu, 09 Sep 2010 12:17:30 +0000

In der ersten Plenumswoche im EU-Parlament nach der Sommerpause haben wir ausführlich und zum Teil sehr kontroversiell über die Roma-Abschiebungen durch die französische Regierung diskutiert. Dabei habe ich vor allem die Untätigkeit der Europäischen Kommission und insbesondere des Kommissionspräsidenten kritisiert. Glücklicherweise ist die von uns verfasste und schließlich mit den…

Swoboda: In der Roma-Frage setzt das Europaparlament klares Zeichen

smajo — Thu, 09 Sep 2010 11:01:10 +0000

S&D-Vizepräsident freut sich über die Annahme der gemeinsamen Resolution

Der Vizepräsident der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, ist erfreut über das Abstimmungsergebnis zur Roma-Resolution: “Damit ist nun ein starkes Zeichen in Richtung Rat und Kommission gesetzt. Es wird unmissverständlich klargestellt, dass die Verletzung von EU-Bürgerrechten vom Europäischen Parlament nicht geduldet…

Swoboda: Neuer Kosovo-Resolutionsentwurf Erfolg für Ashton und Tadic

smajo — Thu, 09 Sep 2010 09:52:57 +0000

Utl.: Proeuropäische Kräfte Serbiens brauchen positive Signale aus der EU

“Die jüngste Vereinbarung zwischen dem serbischen Präsidenten Boris Tadic und der Hohen Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, ist ein großer Erfolg für die Europäische Union, deren Diplomatie und auch für Tadic selbst”, so der Vizepräsident der S&D-Fraktion, Hannes Swoboda,…

Swoboda zur Barroso-Rede: Finanz-Vorschläge sollten schon längst am Tisch liegen

smajo — Tue, 07 Sep 2010 10:47:46 +0000

Utl.: “Kein Wort zu Roma – enttäuschend für den Kommissionspräsidenten”

Wien (OTS/SK) – Hannes Swoboda, Vizepräsident der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, zeigt sich enttäuscht von der ersten Rede zur groß angekündigten “Lage der Union” von Kommissionspräsident Barroso in Straßburg. “Barroso warnt etwa ganz allgemein vor Xenophobie, sagt aber kein Wort…

USA – Folgen der militärischen Interventionen

smajo — Tue, 07 Sep 2010 10:43:57 +0000

Der Abzug der Kampftruppen der USA aus dem Irak ist Anlass, nochmals über die Sinnhaftigkeit solcher Einsätze und die erreichten bzw. verfehlten Ziele nachzudenken. Sieht man sich verschiedene Kommentare in den amerikanischen bzw. europäischen Zeitungen an, so gibt es kaum Erfolgsmeldungen. Allein die Kosten sind horrend, man spricht von etwa…

Arbeitslosigkeit im EU-Vergleich

smajo — Mon, 06 Sep 2010 08:18:51 +0000

Die Zahlen sind sehr eindeutig: Österreich hat gemeinsam mit den Niederlanden die niedrigste Arbeitslosigkeit in der EU. Und das trotz Wirtschaftkrise, die auch in Österreich zugeschlagen hat. Das straft all jene Lügen, die immer meinen, dass die EU keinen nationalen Spielraum lässt. In gewissem Sinn würde ich mir sogar wünschen,…

Swoboda zu Roma: Europaparlament setzt deutliche Signale für Menschenrechte

smajo — Mon, 06 Sep 2010 08:08:01 +0000

Utl.: Sozialdemokratische Fraktion am Mittwoch mit eigener Arbeitsgruppe zu Roma

Wien (OTS/SK) – In dieser Woche setzen die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament eine Reihe von Initiativen, um den menschenrechtlichen Missstand von pauschalen Ausweisungen bei Roma in
Europa zu beseitigen. SPÖ-EU-Abgeordneter Hannes Swoboda: “Wir brauchen einerseits die Integration der Roma in ihren…

Ein guter Start

Sonja Kothe — Tue, 31 Aug 2010 14:21:50 +0000

Zagreb

Nach der Sommerpause begann ich meine direkte parlamentarische Tätigkeit als Kroatienberichterstatter des EU-Parlaments. Ich fuhr nach Zagreb, und zwar aus zweierlei Gründen. Erstens wollte ich den neuen Justizminister Bosnjakovic treffen. Das Justizkapitel ist ja in den Verhandlungen zwischen Kroatien und der EU das heikelste und wichtigste Kapitel. Von der Reorganisation…

Zufällige Begegnung in Zagreb

Sonja Kothe — Tue, 31 Aug 2010 07:50:59 +0000

Mit Peter Pilz in Zagreb

Meine direkte parlamentarische Tätigkeit begann ich in Kroatien. Anlass war die Überreichung eines kroatischen Ordens durch Präsident Josipovic an mich. Ich nutzte meinen Aufenthalt in Zagreb auch zu Gesprächen mit dem neuen Justizminister und der Premierministerin. In beiden Fällen betonte ich die Notwendigkeit einer Aufklärung aller…

Hannes Swoboda erhält hohen Orden der Republik Kroatien

Sonja Kothe — Tue, 31 Aug 2010 07:45:34 +0000

Utl.: EU-Mandatar rechnet mit Abschluss der Verhandlungen zwischen EU und Kroatien im Frühjahr des kommenden Jahres

Der Kroatien-Berichterstatter des EU-Parlaments, Hannes Swoboda, erhielt heute, Montag, einen hohen kroatischen Orden, überreicht wurde die Auszeichnung von Staatspräsident Ivo Josipovic. Anlässlich der Verleihung erklärte der Vizepräsident der S&D-Fraktion, dass er dies als Auftrag und…