Früher oder später müssen auch die Bosnier – seien es Bosniaken, Serben oder Kroaten – selbst ihr Land regieren, verwalten und unter anderem für Sicherheit sorgen.
Es waren nicht einmal zwei Stunden vergangen als ich in der bosnischen Hauptstadt jenen noch immer jungen Architekten traf, der mich als Student durch das von “Serben” belagerte Sarajewo führte. Damals, als ich – noch im Auftrag der Stadt Wien – am 1000. Tag der Belagerung moralische, politische und finanzielle Hilfe in die schwer geprüfte Stadt brachte. Schon einmal hatte ich ihn dazwischen getroffen, genauso zufällig wie heute. Heute allerdings merkt man zumindest im Zentrum kaum etwas noch vom Krieg. In der Nähe des Flughafens und auf der Fahrt in die Stadt hinein sind allerdings sehr wohl einige Monumente des Krieges zu sehen.

Das Ruder selbst in die Hand nehmen!

Eine kleine Delegation des EU-Parlaments kam nach Bosnien-Herzegowina, um das Funktionieren der EU-Polizeitruppe in diesem Land zu überprüfen. Am 1.1.2003 hat die EU bekanntlich die Führung der bisherigen Internationalen Polizeitruppe übernommen. Diese Truppe ersetzt keineswegs die langsam im Aufbau befindliche multiethnische Polizei und die Grenz- und Zollwache. Aber sie hilft diesen bei der Organisation eines effizienten inneren Sicherheitsdienstes, sie unterstützt das Training, überwacht auch die Korrektheit der Amtsführung, etc. Noch immer kann sie über den Hohen Beauftragten auch direkt eingreifen und Missstände, beispielsweise durch die Absetzung von Polizeioffizieren, beheben. Früher oder später müssen aber auch die Bosnier – seien es Bosniaken, Serben oder Kroaten – selbst ihr Land regieren, verwalten und unter anderem für Sicherheit sorgen. Je mehr wir als Europäer das übernehmen, desto weniger sind sie bereit, in ihrem eigenen Land Verantwortung zu übernehmen. Genau das ist aber zur nachhaltigen Stabilisierung notwendig.
Soweit wir dies aufgrund unseres kurzen Besuches und der Vorgespräche, die wir in Brüssel geführt haben, beurteilen können, dürfte die Polizeitruppe gerade das richtige Ausmaß an Zurückhaltung und Interventionsbereitschaft an den Tag legen, um dem eben erwähnten Dilemma zu entgehen und eine schrittweise Übernahme der “ownership” als des Selbstständigwerdens zu ermöglichen.
Auch die Vertreter der drei ethnischen Gruppen haben bei unserem Arbeitsessen zu signalisiert, dass sie bereit sind – langsam – am gemeinsamen Staat zu arbeiten. Sie wissen, dass nur ein Staat, der über die Minimallösung des Vertrages von Dayton hinausgeht, Chancen hat, in die EU aufgenommen zu werden oder – in den vielen Jahren dazwischen – sich einigermaßen am Weltmarkt zu behaupten. Allein der Streit um die Schaffung bzw. Besetzung des Veterinäramtes hat dem Land viele versäumte Exportchancen auf dem Landwirtschaftssektor beschert.

Neues, altes Mostar

Mostar allerdings ergibt ein etwas anderes Bild – schon äußerlich. Ein höherer Prozentsatz der Häuser ist nach wie vor zerstört und unbenutzbar. Die berühmte Brücke wird zwar derzeit wiederaufgebaut, aber auch sie sollte schon längst fertig sein. Der moslemische Bürgermeister und sein kroatischer Stellvertreter kamen zwar gemeinsam zu unserem Treffen, aber von den internationalen Vertretern hören wir, dass die Zusammenarbeit noch nicht ausreichend funktioniert. Zwar wurde eine Kommission eingesetzt, die einen Konsens über ein neues Statut der Stadt finden soll, aber nicht alle Parteien nehmen daran teil. Dennoch ist zu hoffen, dass auch in dieser äußerst romantisch gelegenen Stadt nicht nur Frieden einkehrt, sondern auch eine positive Wirtschaftsentwicklung in Gang kommt. Einige Ansätze, unter anderem eine fast ausschließlich am – erfolgreichen – Export orientierte Aluminiumfabrik, existiert bereits.
Mostar, das auf halbem Weg zwischen Sarajewo und Dubrovnik liegt, könnte sowohl ein Wirtschafts- als auch ein Tourismusstandort werden. Aber nur dann, wenn sich die fast 50:50 vorhandenen Muslime und Kroaten nicht mit Halbmond und Kreuz übertrumpfen, sondern an der notwendigerweise gemeinsamen Zukunft arbeiten wollen.
Sarajewo 9.5.2003

Wird die harte, unmenschliche Grenze – die letzte derartige in Europa – in Zyperns Hauptstadt Nicosia bald verschwinden?
Ich sitze hier im Schatten des Kulturzentrums “Archelangelos” des Klosters Kykkos nahe der zypriotischen Hauptstadt Nicosia. Das Weltforum der Religionen und Kulturen hat mich gemeinsam mit der Kultur-Olympiade 2001 – 2004 eingeladen, bei einer Diskussion ein kurzes Referat zu halten. Wie bei vielen großen Konferenzen ist auch hier viel Allgemeines und Uninteressantes zu hören – allgemeine Erklärungen von Bischöfen und staatlichen Vertretern aus aller Welt. Aber auch hier gilt: Der Wille zählt fürs Werk.
Einmal mehr stand auch in Nicosia die Ablehnung des Irakkrieges im Mittelpunkt der Diskussionen. Das allein reicht jedoch nicht, um dem Weltfrieden näher zu kommen. Wenn auf der einen Seite die politische Macht, massiv unterstützt vom bestgerüsteten Heer, steht und auf der anderen Seite der Friedenswille und die Humanität, dann ist klar, wer gewinnt.

Grenzüberschreitungen

Die Einladung, nach Zypern zu kommen, erreichte mich jedenfalls zu einer besonders spannenden Zeit. Das Land wird am 1. Mai 2004 Vollmitglied der EU, zumindest der griechische Teil. Inzwischen hat aber die Türkei den “türkischen” Teil nicht vollständig annektiert, sondern den Führer der Türken auf Zypern gedrängt oder zumindest ermutigt, die Grenzen zum griechischen Teil zu öffnen – und zwar sowohl für die türkische als auch für die griechischen EinwohnerInnen. Und viele machen täglich davon Gebrauch, nicht zuletzt, um ihre alten Häuser zu besuchen. Übereinstimmenden Berichten zufolge werden sie von den “türkischen Nachfolgern” freundlich empfangen und bewirtet.
Manchmal sind die Häuser so geblieben, wie sie verlassen wurden. Keiner weiß allerdings, wie es jetzt weitergehen soll. Wer wird welche Ansprüche erheben – auf Rückkehr bzw. Rückerstattung? Und was ist mit den zwischenzeitlichen Eigentümern? Wie trennt man zwischen den türkischen Zyprioten als berechtigte Langzeitbewohner und den massiv aus dem Festland zugewanderten Türken?

Zusammenwachsen

Wie immer es auch sei, ich glaube kaum, dass die Entwicklung rückgängig gemacht werden kann. Die Situation erinnert mich frappant an die DDR kurz vor ihrem Ende. Aus dem Druck- und Dampfablassen mittels zeitweiliger und schließlich totaler Öffnung der Grenzen wurde die Beseitigung der innerdeutschen Grenze überhaupt. Zwar handelt es sich auf Zypern um zwei verschiedene Völker mit verschiedener Sprache, Kultur und Religion. Aber die letzten Tage haben gezeigt, dass sie dennoch viel lieber zusammen leben wollen als getrennt.
Daher glaube ich, dass auch diese harte, unmenschliche Grenze – die letzte derartige in Europa – bald verschwinden wird. Ich hoffe es jedenfalls, wenn ich die langen Autoschlangen jener unzähligen Menschen sehe, die in den türkischen Teil fahren wollen. Wie immer auch die Zukunft dieser Insel im Konkreten aussieht und welcher Fahrplan entwickelt wird: Offene, passierbare Grenzen sind allemal humaner und mit Europa vereinbarer als geschlossene. Aber natürlich hoffe ich, dass bei meinem nächsten Besuch die bestehenden Stacheldrahtverhaue und Betonmauern mitten durch Nicosia verschwunden sein werden.
Nicosia, 3.5.2003

Atatürk hat den Weg, den die Türkei gehen sollte, vorgezeigt. Diesen Weg aber heute mit den notwendigen Änderungen und Anpassungen zu gehen, fällt der Türkei sehr schwer.
Ich befinde mich wieder einmal in Istanbul. Heute vor genau 83 Jahren trat zum ersten Mal das türkische Parlament – die große Nationalversammlung – unter dem Vorsitz von Kemal Mustafa Atatürk zusammen und begründete so die neue Türkei als Nachfolger des Osamanischen Reiches.

Türkischer Nationalfeiertag

Aus diesem Anlass ist das Bildnis des Staatsgründers Atatürk heute noch viel öfters auf den Straßen und an den Häuserfronten zu sehen als sonst – ebenso wie die türkische Flagge aus kräftigem Rot mit Halbmond und Stern. Unermüdlich wird Attatürk in den Reden bei der Festsitzung des Parlaments zitiert: von Parlamentspräsident Arinc, den ich nach der Sitzung traf und den ich persönlich als sehr sympathisch empfand, von Ministerpräsident Erdogan als Vorsitzender der AK-Partei, und besonders von Denis Baykal, dem Oppositionsführer. Er ist Vorsitzender der CHP, die sich von Atatürk gegründet sieht und sich der Kemalistischen Ideologie des einheitlichen, nationalen und laizistischen Staat besonders verbunden fühlt.
Aber nicht der Nationalfeiertag als solches war der Anlaß meiner Reise in die Türkei, sondern ein Symposium anläßlich dieses Feiertages, das sich im Parlamentsgebäude der Änderung der türkischen Verfassung widmete. Ich sollte, so wie drei andere KollegInnen aus dem Europäischen Parlament, die Ideen und Vorschläge der türkischen Experten bewerten und kommentieren.

Vage Bestimmungen

Ich nahm im besonderen zur Rolle der Parteien und des Militärs Stellung. Was das erstere betrifft, gibt es ja in der Türkei nach wie vor Bestimmungen, die das Verbot von politischen Parteien relativ leicht machen, etwa wenn das Statut, das Programm oder die Aktivitäten der Parteien gegen die “unteilbare Integrität des Staates mit seinem Territorium und seiner Nation” oder gegen die “laizistische Republik” verstößt. Die erste Bestimmung wurde und wird angewandt, um gegen “separatistische” kurdische Parteien vorzugehen, die zweite, um “islamistische” Parteien zu verbieten. Diese Bestimmungen und die darin gebrauchten Begriffe sind meiner Meinung nach zu vage, um sie rechtsstaatlich anzuwenden.
Was nun die Rolle des Militärs betrifft, so sind die Bestimmungen hinsichtlich des Nationalen Sicherheitsrates in den letzten Jahren gelockert und “demokratisiert” worden.

Militär entkräften

Dennoch müsste einiges geändert werden, um der europäischen Rechtsstaatlichkeit zu entsprechen. So wird der Generalstabschef gleich unmittelbar nach dem Ministerpräsidenten genannt – noch weit vor dem zivilen Verteidigungsminister, und der Staatspräsident als Vorsitzender des nationalen Sicherheitsrates muss bei der Festsetzung der Tagesordnung nur auf die Vorschläge des Ministerpräsidenten und des Generalstabes Rücksicht nehmen. Überdies wird “nationale Sicherheit” sehr weitgehend definiert und umfasst auch die Verteidigung der nationalen Errungenschaften, wie die Einheit des Staates und die säkuläre Republik etc.
Nun, kein ernst zu nehmender Mensch kann ein Interesse haben, dass ein derart großes und regional so bedeutendes Land wie die Türkei zerfällt oder islamistisch regiert wird. Aber letztendlich müssen starke rechtsstaatliche und zivile Institutionen vom Parlament bis zum Verfassungsgerichtshof die Kontrolle und den Schutz der Verfassungsziele übernehmen und nicht das Militär.

Und wieder: die Beitrittsfrage

Natürlich waren auch der Irakkrieg und, wie immer eigentlich, die angestrebte Mitgliedschaft der Türkei in der EU, Themen der Gespräche am Vorabend und am Rande der Tagung. Einer der Gesprächsteilnehmer, ein mir schon länger bekannter Wissenschaftler, meinte bezüglich des Irakkrieges und der Ablehnung des Angebotes der USA, daran teilzunehmen, habe die Türkei moralisch richtig, strategisch aber falsch gehandelt. Manche befürchten nämlich, dass das Verhältnis zu den USA sich verschlechtert hat, ohne sich zu Europa nachhaltig zu verbessern.
Aber vielleicht ist es – zumindest für die nächste Zeit – das oberste Interesse der Türkei, als bedeutende Regionalmacht mit den USA ein enges Bündnis zu pflegen und dennoch die Beziehungen zur EU schrittweise auszubauen. Das schließt eine spätere Mitgliedschaft nicht aus. Aber weder die strategische Rolle der Türkei in dieser unruhigen Region, noch die inneren Verhältnisse lassen derzeit eine klare und rasche Beitrittsperspektive zu.

In der Sommerresidenz des Staatsgründers Atatürk

Die Tagung, zu der man mich einlud, fand im Parlament in Ankara statt. Jetzt mache ich Zwischenstation in Istanbul. Das türkische Parlament hat mich im Florya-Hotel einquartiert, einem Hotel, das der Taxifahrer vom Flughafen aus nur mit Mühe fand, obwohl es sich in der Nähe des Flughafens befindet. Denn eigentlich ist es gar kein Hotel, sondern die Sommer- und Baderesidenz des Staatsgründers Atatürk. So habe ich am Jahrestag der Gründung des türkischen Parlaments durch Atatürk die Gelegenheit, meine Gedanken über die heutige Situation in der Türkei mit Blick aufs Meer zu sammeln. Es ist zu kalt, um baden zu gehen, aber die Ruhe, die hier schon Atatürk genossen hat, ist noch zu spüren.
Die Zeiten für die Türkei sind heute allerdings fast so unruhig wie vor 83 Jahren. Atatürk hat den Weg, den die Türkei gehen sollte, vorgezeigt. Diesen Weg aber heute mit den notwendigen Änderungen und Anpassungen zu gehen, fällt der Türkei sehr schwer.
Istanbul, 23.4.2003