Die bekannte österreichische Künstlerin Waltraut Cooper hatte mich eingeladen, gemeinsam mit ihr und Karin Hannak aus Oberösterreich in der Galerie “laboratorio 2 international” in Udine auszustellen.
Nach der Teilnahme am European Springday in Weiz bin ich nach Udine gefahren. Dort fand eine Ausstellung in einer Galerie statt, die sich schwerpunktmäßig europäischen Themen widmet.
Kooperationsausstellung “Europa”
Die bekannte österreichische Künstlerin Waltraut Cooper, die in erster Linie mit Licht arbeitet, hatte mich eingeladen, gemeinsam mit ihr und der Konzeptkünstlerin Karin Hannak, die in Udine ihr europaweites Großprojekt "Europalandschaft" startete, in der Galerie “laboratorio 2 international” in Udine auszustellen.
Ich habe lange überlegt, ob ich diese Einladung annehmen soll und schließlich zugesagt. Es war eine Ehre für mich, meine autodidaktisch gemalten Acrylbilder bei dieser Gelegenheit präsentieren zu können. Auch das Thema der Ausstellung “Europa”, bei dem der Frieden in Europa im Mittelpunkt stand, hat einen zusätzlichen Anreiz gegeben.
Spannende Region
Udine ist eine aus meiner Sicht äußerst sympathische Stadt, in der ich mich, wie auch in der näheren Umgebung, relativ oft aufhalte. In Udine treffen unterschiedliche Kulturen aufeinander – die italienische, österreichische und slowenische. Würde man mit einem Zirkel einen Kreis zwischen Wien und Udine ziehen, dann würden innerhalb dieses Radius viele verschiedene Kulturen und Lebensweisen aufeinander stossen.
Genau das macht vielleicht auch gerade Wien so spannend – nicht nur für uns selbst, die wir dort leben und arbeiten, sondern für sehr viele Menschen in Europa, die sich mit der besonderen Situation in Mitteleuropa auseinandersetzen. Wenn man bedenkt, wie viele Menschen in dieser Region Deutsch sprechen und eine gute Beziehung zu Österreich haben und wie viele ÖsterreicherInnen in dieser Region leben, ergibt sich ein spannendes Bild – sowohl hinsichtlich der Differenzen als auch der Gemeinsamkeiten.
SMER-Vorsitzender Robert Fico
Diese Gemeinsamkeiten fanden eine Fortsetzung bei meinem Besuch in Bratislava am 27. und 28. März, wo ich an einer Sitzung unseres Fraktionsvorstandes teilgenommen habe. Wir hielten eine gemeinsame Sitzung mit den KollegInnen jener Partei ab, mit der wir gute Kontakte haben und deren RepräsentantInnen in der Fraktion im Europäischen Parlament vertreten sind – der SMER-Partei mit ihrem Vorsitzenden Robert Fico.
Fico ist nicht leicht einzuordnen. Er tendiert zum Populismus, hat sich aber gerade aufgrund unserer zahlreichen Gespräche und Annäherungsbemühungen gut entwickelt. Er liegt bei den Wahlen weit voran und könnte sogar Premierminister werden. Die anderen Parteien sind davon naturgemäß wenig begeistert…
Positive Züge
Robert Fico hat bei den Gesprächen unseres Vorstandstreffens in erster Linie auf die soziale Lage aufmerksam gemacht. Vor allem im Osten der Slowakei herrscht hohe Arbeitslosigkeit. Mit Recht rügte Fico das Image, die Slowakei sei ein fortschrittliches Land mit vielen Investitionen und verwies auf die Schattenseiten dieser Entwicklung.
Mich, aber auch meinen Kollegen Jan Marinus Wiersma und andere KollegInnen, freute besonders, dass Fico Roma-Vertreter eingeladen hatte, mit uns gemeinsam zu diskutieren. Das ist keine Selbstverständlichkeit für einen Populisten, versuchen diese doch üblicherweise, aus den Vorurteilen gegenüber Roma politisches Kleingeld zu schlagen. Es ist äußerst positiv, dass Fico das Gegenteil macht und eine positive Beziehung zu Roma-VertreterInnen aufbaut und so entsprechende Änderungen herbeizuführen. Denn gerade die Roma sind Opfer einer Politik, die nicht besonders sozial ausgerichtet ist.
Im Hintertreffen
Immer wieder wurde im Rahmen unseres Gespräches auf den Unterschied in der Entwicklung in der Tschechischen Republik hingewiesen, wo bei der gleichen Wachstumsrate wesentlich bessere Ergebnisse zustande kommen. Das liegt aber sicher nicht alleine an der unterschiedlichen Regierungspolitik. Auch die weit bessere Ausgangsposition der Tschechischen Republik spielt eine Rolle.
Tschechien war bereits in der Monarchie ein industrialisiertes Land, der am meisten industrialisierte Teilstaat der österreichisch-ungarischen Monarchie. Auch die Entwicklung in der Zwischenkriegszeit und nach dem Zweiten Weltkrieg war äußerst positiv. Das hat insgesamt positive Voraussetzungen geschaffen.
Bratislava, 27.3.2006
Weizer Schulen und Jugendliche haben einen nicht unbedeutender Beitrag für das europäische Engagement in Österreich geleistet.
Im Rahmen eines Schulprojektes haben heute Vormittag verschiedene Schulen in Weiz – von der Volksschule bis zur Bundeshandelsakademie – eine Veranstaltung durchgeführt, zu der ich eingeladen worden war. Die “European Spring Vibrations”, so das Motto des Events, fand am Hauptplatz – dem Südtirolerplatz – sowie an verschiedenen Orten in Weiz statt, wo SchülerInnen aus eigenen Gedichten rezitierten.
Hoch motiviert
Als ich um 10 Uhr mit unserem Pressemitarbeiter Christoph Pollinger in der Stadt ankam, war das Zentrum bereits vollgefüllt mit Menschen, wahrscheinlich den Angehörigen der Jugendlichen und Kinder. Auch einige Schulklassen waren anwesend, die Lieder vortrugen. Ich spürte gleich von Anfang an die Begeisterung und die große Motivation der SchülerInnen. Vor allem auch die LehrerInnen und DirektorInnen sowie eine der Hauptorganisatorinnen, Brigitte Fehringer, strahlten derartige Freude und Optimismus aus, dass ich davon angesteckt wurde.
Wir schlenderten in der Folge ein bisschen durch die Stadt und hörten an den verschiedenen Speakers Corner den jungen Menschen zu, wie sie ihre Gedichte vortrugen. Einige waren eher einfach und kurz, andere durchaus mit viel Sinn und Humor über Europa. Und das war gut, denn Europa soll ja nicht nur eine todernste Angelegenheit sein, sondern auch eine Angelegenheit der Freude und des Humors sein.
Diskussionen
In einem Cafehaus führten wir eine Diskussion mit Jugendlichen, die sich ernsthaft mit Europa auseinandersetzen. Im Mittelpunkt standen dabei die Türkei und die Erweiterung insgesamt. Aber auch Fragen über die Funktionsweise des Europäischen Parlaments wurden gestellt.
Im Anschluss gab ich zwei Jugendlichen noch ein Interview zum Thema Sozialstaat Österreich und soziales Europa. Es handelte sich um Projekt, das von der steirischen Landesregierung gefördert und für das eine DVD mit vielen Interviews produziert wird.
Europäisches Engagement in Österreich
Auch der Weizer Bürgermeister war sehr angetan von den verschiedenen Ereignissen in seiner Stadt. Man spürte deutlich, wie er mit den LehrerInnen und SchülerInnen mit lebte und sie in ihren Aktivitäten unterstützte. Auch bei einem kurzen Mittagessen kam zum Ausdruck, wie motiviert man hier in Weiz und Umgebung an die Dinge herangeht – trotz mancher Schwierigkeiten und Demotivation.
Würde man zur Zeit in jeder Stadt derartige Aktivitäten setzen und gerade die jungen Menschen, die unbeschwerter über die Dinge sprechen können, aktiv auftreten lassen, so würde das zu einer völlig anderen Stimmung im Land führen. Und es wäre mehr wert als manche Großereignisse in Salzburg oder an anderen Orten, die ich nicht pauschal verurteilen möchte. Was aber in Weiz passiert ist, kam wirklich von der Basis, von der Jugend her. Ein nicht unbedeutender Beitrag für das europäische Engagement in Österreich.
Weiz, 24.3.2006
Die klaren, pragmatischen, auf ein gemeinsames Ziel zur Schaffung eines geeeinten Europa gerichteten Worte des über 80 jährigen Delors zu hören, ist beeindruckend.
Heute war Jacques Delors bei uns in der Fraktion zu Besuch. Delors hat vor einigen Monaten seinen 80. Geburtstag gefeiert. Aus diesem Anlass haben wir ihm heute ein Buch mit 80 Bemerkungen sowie mit kurzen Briefen an ihn, vor allem von Mitgliedern der Fraktion, aber auch von Freunden aus der sozialdemokratischen Bewegung, überreicht. Auch ich war eingeladen worden, einige Zeilen zu schreiben.
Begeisterung durch Prägnanz
Wir bereiteten Delors nicht nur einen sehr herzlichen Empfang, sondern gaben ihm auch die Möglichkeit, in einer kurzen Rede sein Bekenntnis zu Europa darzustellen und uns zu erläutern, in welche Richtung sich dieses Europa weiter entwickeln sollte. Es war sehr beeindruckend, die Vision dieses über 80Jährige zu hören, die er in einer klaren und prägnanten Sprache skizzierte.
Beim Mittagessen habe ich Delors meine Begeisterung mitgeteilt. Ich sagte ihm, dass er aus meiner Sicht deshalb auch heute noch so eindruckvoll sei, weil er die Menschen begeistern kann, ohne eine extrem emotionalesierte Sprache zu sprechen. Delors verwendet keine Phrasen oder hohlen Sätze. Es sind klare, pragmatische, auf ein gemeinsames Ziel zur Schaffung eines geeeinten Europa gerichtete Worte. Damit weckt er Begeisterung für dieses Europa, bringt aber auch die Sorge zum Ausdruck, dass heute etwas schief läuft.
Europa braucht Visionen
Jacques Delors meinte, der Kommissionspräsident müsse eine starke Rolle spielen, dürfe aber nicht in Konkurrenz zu den den Staats-und Regierungschefs stehen. Er müsse vermitteln und die Dinge vorbereiten. Und er müsse einerseits eine gute Gesprächsbasis mit den Regierungschefs haben, andererseits aber auch eine eigene klare Vision verfolgen. Delors forderte außerdem – und ich schließe mich ihm an – statutarisch festzulegen, dass kein Regierungschef Kommissionspräsident sein sollte.
Das rief in unserem kleinen Kreis beim gemeinsamen Mittagessen heftigen Widerstand des anwesenden Premierministers Michel Rocard hervor. Dieser kritisierte Delors Forderung als geradezu rassistisch, relativierte seine Aussage allerdings mit einem Lächeln.
Verstärkte Zusammenarbeit
Die Art und Weise, wie Jacques Delors Pragmatismus mit Vision verbindet, ist jedenfalls auch heute noch eine Richtschnur für den europäischen Einigungsprozess. So meinte er etwa auch, dass, je größer die Europäische Union werde, es desto unverzichtbarer sei, dass auch einige Länder – und zwar nicht immer die selben und nicht nur die alten Länder der Gründungsunion – einen Schritt vorangehen und eine Avantgarde bilden, wie etwa bei Schengen und beim Euro.
Ich selbst bin nach wie vor davon überzeugt, dass wir einen Mechanismus finden müssen, bei dem – in Übereinstimmung mit der Kommission und dem Grundsatz der Union – alle Mitglieder in diese Lösung einschwenken. Will man aus Europa durch eine solche Avantgarderolle eine starke Kraft machen, so gilt es, eine verstärkte Zusammenarbeit einer bestimmten Anzahl von Ländern vorzunehmen – wie es ja auch in der Verfasssung vorgesehen ist.
Brüssel, 22.3.2006
