Termine

  • 20.09.2010
    Veranstaltungstipp: DER EUROPÄISCHE GLOBALISIERUNGSFONDS – RETTER IN DER NOT?
    AK Bildungszentrum, Großer Saal,1040 Wien, Theresianumgasse 16-18
  • 27.09.2010
    Österreich redet: "Europas Energiesicherheit und die Rolle der Türkei als Energiebrücke"
    Das Haus der Industrie - Festsaal - 3, Schwarzenbergplatz 4
Hannes Swoboda auf Campa Hannes Swoboda auf Youtube Hannes Swoboda auf Twitter Hannes Swoboda auf Facebook
Swoboda: EU benötigt keine Belehrungen von Saakaschwili
29 August, 2008

Der SPÖ-Europaabgeordnete und Vizepräsident der SPE-Fraktion im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, kritisiert Georgiens Präsident Michail Saakaschwili, der die EU zu einem harten Kurs gegenüber Russland aufgerufen hat. “Die Europäische Union benötigt keine Belehrungen von Präsident Saakaschwili, wie sie sich gegenüber Russland zu verhalten hat. Besser wäre es gewesen, dieser hätte sich an die Ratschläge der Europäer und übrigens auch der USA gehalten und keinen unnötigen Krieg angefangen”, so Swoboda heute gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Wenn heute Russlands Position im Kaukasus gestärkt sei gehe das nicht zuletzt auf unverantwortliche Nationalisten wie Saakaschwili zurück. Swoboda: “Anstatt die Südosseten, die in der Vergangenheit viele unangenehme Erfahrungen mit dem georgischen Nationalismus gemacht haben, vom Verbleib in Georgien zu überzeugen, wurden sie immer mehr in die Hände der Russen getrieben.”

Das befreie aber keineswegs die russische Führung von ihrer Schuld, die eine “aggressive Politik gegenüber Georgien und die Unterstützung von ethnisch motivierten Vertreibungen in den besetzten Gebieten verantwortet hat”, betonte der Europaabgeordnete. Während die EU die Minderheit der Serben im Kosovo unterstütze, helfe Russland bei der Vertreibung der georgischen Bevölkerung aus dem ossetischen Gebiet und darüber hinaus auch aus Abchasien.

“Russland kann nicht erwarten, dass die Olympischen Spiele in Sotschi erfolgreich und unter der Teilnahme der Europäer verlaufen, wenn es nicht zur Stabilität und Frieden in der Region beiträgt, sondern weiter eine Politik der Instabilität und der Missachtung der Grundsätze des Internationalen Rechts betreibt. Insofern muss sich Russland entscheiden, ob es die Spiele zu einem Erfolg oder zum Scheitern bringen möchte”, so Swoboda abschließend.

Rom, die Barbaren und Europa
29 August, 2008

Auf dem Weg von Brüssel nach Wien nahm ich diesmal einen Umweg über Bonn. Dort besichtigte ich die Ausstellung: "Rom und die Barbaren". Aus der Auseinandersetzung zwischen dem Römischen Reich und den "Barbaren" entstand Europa. Auf diese verschiedenen Grundlagen verweisen noch heute die verschiedenen, in Europa gesprochenen Sprachen, aber auch Orts- und Landesbezeichnungen.
Interessant ist, dass auch in Zeiten der Völkerwanderung die Schwarzmeerregion die Geschicke Europas mitbestimmte – und umgekehrt. Und damals wie heute ging es auch um kulturelle und religiöse Auseinandersetzungen und letztlich siegte eine Synthese. Die Frage allerdings ist, wer wen einschließt und aufnimmt.

Versuchen, ehrlich zu bleiben
28 August, 2008

Eine Lobbyorganisation für Georgien schaltet derzeit in Zeitungen große Inserate mit den Worten: “Lenin. Stalin. Putin. Nachgeben.” Was nicht gesagt wird ist, dass Südossetien erst unter Lenin und Stalin zu Georgien gekommen ist. Die Einverleibung in das georgische Staatsgebiet kostete 18.000 Menschen das Leben und es gab 50.000 Vertriebene. Das ändert nichts an der Kritik an der schamlosen Ausnützung dieses Konflikts durch Russland. Allerdings sollte man versuchen, ehrlich zu bleiben und nicht einen Teil der – unangenehmen – Geschichte auszublenden. Und zu dieser gehört ein starker georgischer Nationalismus, den insbesondere Präsident Saakashvili vertritt. Vielleicht sollte man eher ihn mit Putin vergleichen – wenn solche Vergleiche überhaupt Sinn machen.