Zusammenschluss gibt der Fraktion große Stärke – an Traditionen und Zielen festhalten
Der SPÖ-EU-Parlamentarier Hannes Swoboda wurde gestern zum Vizepräsidenten und Geschäftsführer der neugegründeten Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten gewählt. Diese neue Fraktion kommt aus einer Vereinigung der bisherigen Europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten (PSE) und der Partito Democratico aus Italien zustande. "Dieser Zusammenschluss gibt der neuen Fraktion eine große Stärke, wenn sie sich mutig zu einem starken sozialen Profil durchringt. Wir sind uns des Risikos aber auch der Chancen dieses Schrittes bewusst. Weder dürfen wir auf unsere Traditionen noch auf unser Ziel, ein sozial gerechtes, menschliches Europa zu errichten, verzichten.

Hannes Swoboda leitet in diesem Sinne auch jene Arbeitsgruppe der neuen Fraktion, die die äußeren Zeichen des Zusammenschlusses wie etwa Namen oder Logo gemeinsam erarbeiten und schließlich vorlegen wird.

Am Mittwoch war ich abends in Den Haag zu einem "Abschiedsseminar" für meinen Kollegen und Freund Ian Marinus Wiersma. Wir wollen auch weiterhin an einigen Projekten zusammenarbeiten. Denn fürs "Neue Europa" braucht man viele sozialdemokratische Kräfte.
In der niederländischen Partei gibt es nach der Wahlniederlage viele Diskussionen und Schuldzuschreibungen. Auch dort haben einerseits die rechten Populisten und die Pro Europäer ohne wenn und aber gewonnen. Jetzt geht es um die Detailarbeit an einer kritischen Pro Europaposition. Und das dauert.

Ich wurde heute zum Vizepräsidenten und parlamentarischen Geschäftsführer unserer neuen Fraktion der Sozialisten und Demokraten wiedergewählt. So wie das letzte Mal gab es viel Lob für die Arbeit, aber bei der geheimen Abstimmung nicht soviel Unterstützung wie erwartet. Sicher gefällt meine "mächtige" Position neben dem Fraktionsvorsitzenden nicht allen. Uns das war auch schon das letzte Mal so. Aber immerhin bin ich schon seit meinem Eintritt ins EU Parlament 1996 Vizepräsident der Fraktion – und das weitaus länger als jeder Andere.